CEAC Chinese European Arbitration Center Chinese European Arbitration Centre

Schiedsverfahren

CEAC als Institution

CEAC als Institution wurde durch führende Juristen, Kanzleien und Wissenschaftler aus der ganzen Welt gegründet. Weitere Gründungsmitglieder waren die Hanseatische Rechtsanwaltskammer Hamburg (eine Selbstverwaltungskörperschaft, die mehr als 10.000 Rechtsanwälte vertritt) und die Handelskammer Hamburg (Vertretung von ungefähr 150.000 Unternehmen in Hamburg und seit fast 30 Jahren Standort des Hamburg-Beijing Conciliation Centre).

Weitere Informationen: Die Chinese European Arbitration Centre GmbH wurde, um ihre Aktivität aufnehmen zu können, ordnungsgemäß in das Handelsregister unter der Nummer HRB 106638 eingetragen. Eine weitergehende Lizenz ist nicht erforderlich.

Heute wird CEAC durch seine Gründungsmitglieder und die Mitglieder des Chinese European Legal Association e.V. (CELA) unterstützt, die sich aus führenden internationalen Kanzleien, Wissenschaftlern und Unternehmen sowie der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer Hamburg und der Handelskammer Hamburg zusammensetzt. Siehe hierzu auch die CELA Mitgliederliste.

Schiedsverfahren

Ein CEAC Schiedsverfahren beginnt mit der Übersendung einer sog. Einleitungsanzeige (Notice of Arbitration) an CEAC. Die Einleitungsanzeige muss unter anderem den Antrag, die Streitigkeit durch ein Schiedsverfahren beizulegen, eine kurze Beschreibung des Anspruchs sowie des Rechtsschutzbegehrens enthalten. Eine detailliertere Liste ist als Checklist für die Einleitungsanzeige verfügbar.

CEAC Schiedsverfahren unterliegen der CEAC Schiedsordnung. Die CEAC Schiedsordnung enthält Bestimmungen über die Einleitung des Schiedsverfahrens unter anderem der Konstituierung des Schiedsgerichts (Art. 2 - 14), das Schiedsverfahren selbst (Art. 15 – 30, 33 – 34) und die Beendigung des Verfahrens (Art. 31 ff.).

Leistungen

Die Leistungen von CEAC umfassen...

  • die Administrierung der Einleitung eines Schiedsverfahrens, einschließlich der Konstituierung des Schiedsgerichts; insbesondere benennt der CEAC Ernennende Ausschuss auf Antrag einen Schiedsrichter. Dies kann
    (i) ein Einzelschiedsrichter sein, wenn sich die Parteien nicht einigen können,
    (ii) der zweite Schiedsrichter sein, wenn der Beklagte in Verzug ist (Art. 7 Abs. 2 CEAC SchiedsO) oder
    (iii) ein Vorsitzender sein, wenn der erste und zweite Schiedsrichter sich nicht auf einen Vorsitzenden einigen können (Art. 9 Abs. 2 CEAC SchiedsO);
  • Entscheidungen über die Ablehnung von Schiedsrichtern (Art. 13 Abs. 4 CEAC SchiedsO);
  • die Überwachung der Zeitvorgaben der anhängigen Schiedsverfahren und
  • sämtliche Kostenentscheidungen (Art. 41 ff. SchiedsO).

Die Leistungen von CEAC umfassen nicht...

  • die inhaltliche Kontrolle der prozessualen und materiellen Entscheidungen eines Schiedsgerichts, dass nach der CEAC Schiedsordnung ordnungsgemäß konstituiert wurde.