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Schiedsordnung

Die CEAC Schiedsordnung bietet eine dem neusten Stand entsprechende und moderne Möglichkeit, Streitigkeiten mit Bezug zu China beizulegen.

Sie sind durch einen internationalen Geist geprägt und gewährleisten ein institutionelles Schiedsverfahren, dass den Vorgaben des chinesischen Rechts entspricht.

Die Basis der CEAC Schiedsordnung

Die erste Version der CEAC Schiedsordnung 2008 basiert auf der UNCITRAL-Schiedsordnung 1976 und wurde durch in der Gründungssitzung die Generalversammlung von CEAC im September 2008 beschlossen. Sie enthält eine überschaubare Anzahl an maßgeschneiderten Anpassungen und Ergänzungen, die das Ergebnis einer internationalen Diskussion mit zahlreichen Unterstützern zwischen Oktober 2007 und August 2008 sind.

Die CEAC Schiedsordnung, die das Verfahrensrecht darstellt ist, sind grundsätzlich auf der Basis der Regelungen für die Schiedsgerichtsbarkeit in der deutschen ZPO (§§ 1025 - 1066 ZPO) anzuwenden, da Hamburg der Schiedsort ist - wenn die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbaren. Nichtsdestotrotz können die Parteien ungezwungen einen anderen Ort als weiteren oder einzigen Treffpunkt für tatsächliche Sitzungen vereinbaren. Die deutschen Regelungen wurden 1998 überarbeitet und basieren auf dem UNCITRAL-Modellgesetz über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit. Daher stellen sie den allgemeinen internationalen Standard des Schiedsrechts, wie es in vielen Ländern der Welt, inklusive China und fast sämtlichen europäischen Staaten bekannt ist, dar.

Erste Überarbeitung

Da die UNICTRAL-Schiedsordnung 2010 überarbeitet wurde, hat der zuständige CEAC Beirat (Advisory Board) auch die CEAC Schiedsordnung überarbeitet, um den internationalen Konsens über einen modernen Rahmen für die internationale Schiedsgerichtsbarkeit widerzuspiegeln.

Die CEAC Schiedsordnung 2010 beinhaltet modern Regelungen der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit, wie z.B. Mehrparteienverfahren oder Entscheidungen ausschließlich auf der Grundlage von Dokumenten, wie sie auch in der UNCITRAL-Schiedsgerichtsordnung 2010 enthalten sind. Darüber hinaus hat die CEAC Schiedsordnung 2010 spezielle Regelungen zur institutionellen Schiedsgerichtsbarkeit, einschließlich Regelungen zur Ernennung und Ablehnung von Schiedsrichtern durch die Involvierung des neutralen CEAC Ernennende Ausschusses. Nichtsdestotrotz bietet die CEAC Schiedsordnung 2010 weiterhin eine einmalige Musterschiedsklausel mit Optionen, aus denen die Parteien auswählen können, z.B. detailliertere Regelungen zur Vertraulichkeit. Die neue Version der CEAC Schiedsordnung enthält zudem die von CEAC vorgeschlagene einzigartige CEAC Musterrechtswahlklausel.

Kleinere Abweichungen von der UNCITRAL-Schiedsordnung 2010 betreffen die Frist für den Erlass eines Schiedsspruchs sowie die Regelungen zu den Kosten des Schiedsverfahrens.

Die überarbeitete CEAC Schiedsordnung ist seit dem 21. September 2010 in Kraft und fügt die neue Version der UNCITRAL-Schiedsordnung, die seit dem 15. August 2010 in Kraft ist, ein.